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   BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04   

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https://dejure.org/2005,6918
BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04 (https://dejure.org/2005,6918)
BVerfG, Entscheidung vom 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04 (https://dejure.org/2005,6918)
BVerfG, Entscheidung vom 31. Januar 2005 - 2 BvR 2097/04 (https://dejure.org/2005,6918)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer Rechtsgrundlage für einen Zinsanspruch bei einer Anerkennung einer Wehrbeschädigung

  • Judicialis

    BGB § 288; ; BGB § 291; ; SVG § 88 Abs. 5; ; SGB I § 11 Abs. 1; ; SGB I § 44; ; BVerfGG § 93a; ; BVerfGG § 93a Abs. 2; ; BVerfGG § 93b; ; GG Art. 3 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; SGB I § 44
    Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde betreffend die Verzinsung einer Entschädigung für eine Wehrbeschädigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 298
  • NZS 2005, 308
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 24.10.1996 - 2 BvR 1851/94

    Mauerschützen

    Auszug aus BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04
    Nach den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Maßstäben zur Überprüfung fachgerichtlicher Entscheidungen (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 62, 189 ; 89, 1 ; 95, 96 ) sind die angegriffenen Entscheidungen nicht zu beanstanden.
  • BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93

    Besitzrecht des Mieters

    Auszug aus BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04
    Nach den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Maßstäben zur Überprüfung fachgerichtlicher Entscheidungen (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 62, 189 ; 89, 1 ; 95, 96 ) sind die angegriffenen Entscheidungen nicht zu beanstanden.
  • BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63

    Spezifisches Verfassungsrecht

    Auszug aus BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04
    Nach den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Maßstäben zur Überprüfung fachgerichtlicher Entscheidungen (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 62, 189 ; 89, 1 ; 95, 96 ) sind die angegriffenen Entscheidungen nicht zu beanstanden.
  • BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92

    Verfassungsbeschwerde betreffend einen Mietrechtsstreit erfolglos

    Auszug aus BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04
    Ihre Annahme ist auch nicht zur Durchsetzung der Rechte des Beschwerdeführers angezeigt (§ 93a Abs. 2 Buchstabe b BVerfGG); denn die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ).
  • BVerfG, 03.11.1982 - 1 BvR 710/82

    Verletzung des Willkürverbots durch Kostenentscheidung im Privatklageverfahren

    Auszug aus BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04
    Nach den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Maßstäben zur Überprüfung fachgerichtlicher Entscheidungen (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 62, 189 ; 89, 1 ; 95, 96 ) sind die angegriffenen Entscheidungen nicht zu beanstanden.
  • BSG, 14.12.1988 - 9/4b RV 39/87

    Ausgleich nach § 85 SVG - Verfassungsmäßigkeit der Verzinsung - Vorausstzung des

    Auszug aus BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04
    Dieser rührt aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber dem Soldaten her und gleicht völlig dem Anspruch des Beamten auf einen Unfallausgleich, der Leistung, die im Rahmen der Unfallfürsorge wegen einer durch einen Dienstunfall bedingten Erwerbsfähigkeitsbeschränkung u. a. neben Dienst- und Anwärterbezügen, also während des aktiven Beamtenverhältnisses gezahlt wird (BSG, Urteil vom 14. Dezember 1988 - 9/4 b RV 39/87 -, NJW 1989, S. 3237 ).
  • LSG Hessen, 15.01.2004 - L 4 VS 754/03

    Entscheidung in der Hauptsache iS des § 17a Abs 5 GVG - Prüfung des Rechtsweges

    Auszug aus BVerfG, 31.01.2005 - 2 BvR 2097/04
    b) das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 15. Januar 2004 - L 4 VS 754/03 -,.
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